Steuern

Was in den Medien wie "gesagt" wird.

Steuern

Beitragvon admin » Mo 18. Nov 2013, 18:18

Aus WIKIPEDIA :
Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen Personen auferlegt, die einen steuerlichen Tatbestand verwirklichen, wobei die Erzielung von Einnahmen wenigstens Nebenzweck sein sollte (Legaldefinition nach § 3 Abgabenordnung

der deutschen Abgabenordnung). Damit sind Steuern öffentlich-rechtliche Abgaben, deren Aufkommen nicht zweckgebunden ist und die zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs alle zahlen müssen, die den Tatbestand der Steuerpflicht erfüllen. Gebühren und Beiträge werden hingegen aufgabenbezogen und zweckgebunden verwendet.

Die steuerliche Abgabe wird dem Zahlungspflichtigen ohne Rücksicht auf seinen möglicherweise entgegenstehenden Willen auferlegt.


Kaum jemand nimmt diese Tatsache so richtig zur Kenntnis. Steuern fließen also egal woher sie kommen "in einen großen Topf" und dort ist ihre ursprüngliche Herkunft gründlich versteckt. Dennoch kann jeder seine Überlegungen anstellen wie Steuern zu Subventionen werden um auf wundersame Weise durchaus auch dort zu landen, wo sozusagen die „Quelle“ in geradezu perverser Manier abgeschöpft wird. Neben den Links, die besser als ich das je bewerkstelligen könnte die Fakten darstellen, werde ich versuchen meine eigenen Schlüsse zu ziehen.

Kernthema, was nimmt sich der Staat aus allem was „energetisch“ erwirtschaftet wird – zunächst im Umfeld des EEG, was fließt wie zurück und später was schöpft der Staat aus „fossilen und atomaren Quellen“ und was fließt da wie und wohin zurück. :roll:
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Umsatzsteuer: Staat verdient an Ökostrom Milliarden

Beitragvon admin » Mo 18. Nov 2013, 18:47

Berlin - Der Bund verdient an der Ökostromförderung durch das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) kräftig mit. Grund ist die Umsatzsteuer. Allein in diesem Jahr nimmt der Fiskus so fast eine Milliarde Euro ein. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linken-Fraktion hervor, aus welcher die "Neue Osnabrücker Zeitung" zitiert. Demnach hat sich die Umsatzsteuer auf die EEG-Umlage für private Haushalte von 2003 bis 2012 auf 937 Millionen Euro mehr als verzehnfacht.

Quelle : Spiegel.de 06.09.2012
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Steigende Umlage für Ökostrom: Der geschröpfte Verbraucher

Beitragvon admin » Mo 18. Nov 2013, 20:43

Quelle : SPON Wirtschaft 10.10.2013

Auch nach einem Jahr nur "Schlimmverbesserung"
Die Ökostromumlage steigt auch 2014 kräftig - und mit ihr die Stromrechnung der kleinen Haushalte. Das müsste nicht so sein, wenn Politik und Unternehmen die Verbraucher nicht gleich mehrfach schröpfen würden.


Die Zusammenhänge in einer weiteren Studie : Studie für die Denkfabrik Agora Energiewende PDF-Download (startet automatisch)

Was auch ohne Studie klar wird, an der "Regelbarkeit" von fossilen oder atomaren Kraftwerken hat sich nicht das Geringste geändert. Die fahren unvermindert ihr "Rechteck" egal wie die Abnahmesituation tatsächlich aussieht. So wird der Überschuss und damit auch der "Preisverfall" (aus Sicht der Nutznießer) besonders dann gesteigert, wenn PV und WKA maximale Leistungen erbringen.

Die Frage ist nun schalte ich Kraftwerke ab, welche keinerlei Betriebsstoffe benötigen, null Umweltkosten (jetzt und auch später) verursachen oder lass ich einfach alles weiterlaufen, so als gäbe es die Erneuerbaren Energien nicht ? Sicher, die Gegner der EE wollten zunächst nicht an mehr als "maximal 4% EE" glauben - die inzwischen (jedenfalls für jene) "völlig überraschenden >20% sind", stören den schöne Monopolschlaf nun doch gewaltig. Nun muss der Staat "eingreifen" - also wir frei nach B. Brecht „Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.“

Doch wer sind - inzwischen waren - die größten Nutznießer neben den Kleinaktionären ? Einige Städte in NRW z.B. ergo wird es wieder keine "saubere Sache". Planung auf der ganzen Linie Fehlanzeige. Bleibt nur, was ca. 1,3 Millionen Bundesbürger nebst Familien schon getan haben - selbst Energie ernten oder in einer Genossenschaft dieses marode System quasi von unten aufrollen. Das einzige was um Wiederwahl besorgte Politiker verstehen, ist die Möglichkeit nicht wiedergewählt zu werden. Daran sollte ganz besonders eine gewisse H. Kraft denken, wer rechtzeitig umsteuert, kann aus bereits obsoleten Arbeitsplätzen neue und am Ende auch sinnvolle Arbeitsplätze kreieren. Wer glaubt weiterhin "mechanische Webstühle" fördern zu müssen, sollte sich schon mal auf seine Abwahl vorbereiten.

Wer das nicht nachvollziehen mag, der wird sich in naher Zukunft auf steigende Energiepreise einrichten müssen - Priese die steigen, nicht weil es EE gibt, sondern weil sie wegen Dummheit und mangelnder Planung nicht rechtzeitig in Massen zur Verfügung stehen. Die Preise für NE (Nichterneuerbare Energien um endlich diesen Begriff als Gegenmodell einzuführen) steigen aus drei durchaus nachvollziehbaren Gründen - die Förderkosten steigen, weil bislang "profitable" Lagerstätten ausgebeutet werden müssen, weil die Nachfrage weltweit steigt, weil um die "Restmengen" schon jetzt Kriege mit ihren unabsehbaren Folgekosten stattfinden (auch wenn der jeweilige Kriegsgrund einen anderen Namen trägt).

Nochmal "[color=nicht erlaubt]NE[/color]" = "[color=nicht erlaubt]N[/color]ichterneuerbare [color=nicht erlaubt]E[/color]nergien" :idea:


Man könnt dann womöglich leichter [color=nicht erlaubt]NE[/color]in sagen
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Das Märchen vom billigen Atomstrom - Sendung vom 09.11.2013

Beitragvon admin » Di 19. Nov 2013, 13:52

In der Sendung des „WDR“ „Quarks“ läuft gerade noch (wie lange tatsächlich noch ist mir nicht bekannt) der Film mit dem o.g. Titel. Untertitel bezeichnender Weise Was kostet der Strom aus Kernkraftwerken wirklich?“

Zwar kann jeder die verlinkten „FÖS-Papiere“ herunterladen und die teilweise recht umfangreichen Studien selbst lesen, aber entsprechend meiner Erfahrungen zu der „Informationsfreudigkeit“ von Mitmenschen, ist die folgende Zusammenfassung des „WDR-Quarks“ womöglich der „gangbare Weg“ sich die Informationen in kompakter Form zu verschaffen. Noch ist auch das o.g. Video „im Netz“ (bislang letzte Wiederholung am 13.11.2013 + 7 Kalendertage = 20.11.2013 letzter Tag im WEB).

Dank unserer sehr lobbylastigen Politiker, sind wir zwar alle Zwangsabonnenten der „öffentlich rechtlichen“, ein Mitspracherecht für die jährlich fälligen 215,76 € entsteht daraus leider nicht ! So „verschwinden“ auch besonders aufschlussreiche Dokumentationen aufs „Nimmerwiedersehen“ und das ist wörtlich gemeint. Denn auch eine Möglichkeit legal und mit Hilfe der Sender den jeweiligen „Stream“ aufzuzeichnen, gibt es nicht. Die Begründungen sind teilweise abenteuerlich, angesichts der jährlich aus unseren Taschen finanzierten Zwangsabgaben eigentlich unannehmbar.

Da gerade kritische Beiträge auch sehr schnell wieder „verschwinden“, habe ich diesen Beitrag komplett im Original übernommen. Hinzugefügt habe ich lediglich in mir besonders bemerkenswert erscheinenden Passagen das Herausstellen mittels „Fettdruck“. In einigen Bereichen habe ich den Originaltext etwas vom Original abweichend (Gliederung, Absätze) dargestellt. Sollte ich dabei Rechte verletzt haben, werde ich selbstverständlich den kompletten kopierten Text entfernen und durch eine eigene Zusammenfassung ersetzen. Doch, wenn auch was die Fakten angeht, identisch, wäre es doch ein eigenes Produkt, welches lediglich eine „Einzelmeinung“ darstellen würde. Hier also bis auf einen eventuellen Widerruf das Original :

Quelle : WDR Quarks Eine aktuelle Studie über die in den Atomsektor gepumpten staatlichen Gelder, die das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag von Greenpeace erstellt hat, kommt zu dem Ergebnis:

Mit [color=nicht erlaubt]203,7 Milliarden Euro wurde die Atomindustrie von 1950 bis heute gefördert[/color]. Das entspricht einem Betrag von [color=nicht erlaubt]4,3 Cent pro Kilowattstunde[/color]. Ein immenser Betrag angesichts der tatsächlichen Kosten für die Produktion von Atomstrom für die Energiekonzerne. Alte, abgeschriebene Meiler wie Biblis zum Beispiel [color=nicht erlaubt]produzieren Strom für etwa zwei Cent pro Kilowattstunde[/color].

Dass die deutsche Atomwirtschaft so stark von Fördergeldern profitiert, ist weitgehend unbekannt. Denn die Regierung hält sich mit Informationen darüber bedeckt. Ihre alle zwei Jahre erscheinenden Subventionsberichte weisen lediglich die Hilfen für die Landwirtschaft nach dem Tschernobyl-GAU in Höhe von 200 Millionen Euro als Subvention der Atomindustrie aus. Das liegt an dem sehr eng gefassten Subventionsbegriff, der diesen Berichten zugrunde liegt. Greenpeace und auch andere Studien gehen da wesentlich weiter. Sie erfassen direkte staatliche Finanzhilfen, Steuervergünstigungen und auch budgetunabhängige staatliche Regelungen für den Atomsektor.

Staatliche Forschung im Dienst der Atomindustrie

Heute auf dem Markt etablierte Technologien existieren auch deswegen, weil der Staat über Jahrzehnte nukleare Forschung finanziert hat.

Bund und Länder haben dafür von 1950 bis heute bereits über 60 Milliarden Euro ausgegeben: Einerseits für den Bau und Betrieb von Forschungsreaktoren und Nuklearanlagen, andererseits für deren Stilllegung, Rückbau und Endlagerung. Prominente Beispiele einer langen Liste von Projekten, die der Staat mitfinanziert hat und die zum Teil nur bedingt in Betrieb gingen, sind das

Hochtemperaturkernkraftwerk in Hamm-Uentrop,
das Kernkraftwerk Niederaichbach
oder die Wiederaufbereitungsanlage in Karlsruhe.

Wie Steuergelder teilweise verschleudert wurden, zeigt sich besonders gut am Kernkraftwerk Kalkar. Der schnelle Brüter am Niederrhein ging aus sicherheitstechnischen und politischen Bedenken nie ans Netz.

Nach über 20 Jahren Bauzeit und der anschließenden Bereithaltung für einen eventuellen späteren Betrieb wurde das Projekt im Jahr 1991 komplett eingestellt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beziffert die in den Sand gesetzten Gesamtkosten auf 3,6 Milliarden Euro.

Hohe Endlagerkosten

Auch die Endlagerung von alten, ausgedienten Brennstäben und anderem radioaktiven Müll wird mit hohen Beträgen vom deutschen Staat subventioniert. Die derzeit laufende Stilllegung des bereits in der DDR betriebenen Endlagers Morsleben schlägt mit voraussichtlichen Gesamtkosten von etwa 2,3 Milliarden Euro zu Buche. Die trägt der Steuerzahler fast allein. Dabei wären auch die großen, westdeutschen Energiekonzerne in der Verantwortung. Schließlich sind nach der Wende mehr Abfälle aus ihren Atomkraftwerken hineingekommen als zu DDR-Zeiten. Ein weiteres Beispiel: Die Rückholung des radioaktiven Mülls aus dem ehemaligen Salzbergwerk Asse kostet den Bund laut Experten insgesamt etwa 3,7 Milliarden Euro. Die von den Abfallverursachern gezahlten Müllgebühren in Höhe von 16,5 Millionen Euro decken da nicht einmal ein Prozent der Sanierungskosten.

Steuervorteile für die Atomkonzerne

Neben staatlichen Finanzhilfen haben die Energiekonzerne auch durch Steuervergünstigungen profitiert. So sind Atomkraftwerke verpflichtet, für Stilllegung und Rückbau ihrer Werke ein finanzielles Polster zu bilden. Diese sogenannten Rückstellungen der Energiekonzerne von aktuell knapp 28 Milliarden Euro müssen sie erst versteuern, wenn die Kosten anfallen. Außerdem können die Energiekonzerne diese Gelder selbst verwalten. Neben dem Zinsvorteil, der sich durch die Verschiebung von Steuerzahlungen in die Zukunft ergibt, können die Gelder dem ursprünglichen Zweck entfremdet auch für andere unternehmerische Zwecke verwendet werden, etwa, um die eigene Marktposition auszubauen. Den finanziellen Vorteil für die Atomkonzerne schätzen Experten bis heute auf über 68 Milliarden Euro.

Ein weiteres Bonbon für die Atomindustrie ist die Tatsache, dass Uran als Brennstoff für ihre Atomkraftwerke jahrzehntelang nicht besteuert wurde, andere Energieträger wie Erdgas und -öl dagegen schon. Erst 2006 wurde dieses Ungleichgewicht aufgehoben. Experten schätzen den geldwerten Vorteil bis heute auf über 44 Milliarden Euro.

Atomkonzerne profitieren von Emissionshandel

Zudem tragen auch staatliche Regelungen dazu bei, dass die vier großen Energiekonzerne ihre Marktmacht ausbauen können. So hat der 2005 eingeführte Emissionshandel mit CO2-Zertifikaten die Stromproduktion aus fossilen Brennstoffen verteuert. Die Kosten wurden jedoch ausschließlich an die Endverbraucher weiter gegeben.

Von der Erhöhung des Strompreises haben vor allem die profitiert, die bei der Stromproduktion kein CO2 erzeugen und somit auch keine Kosten im Emissionshandel haben: die Atomkonzerne. Sie können dadurch bis heute Mehreinnahmen von geschätzten knapp 9 Milliarden Euro verbuchen.

Gesamtförderung bis heute – und in Zukunft

Alle Posten zusammen ergeben einen Gesamtförderungsbetrag der Atomindustrie von 1950 bis heute von über 200 Milliarden Euro. Und damit ist noch lange nicht Schluss.

In Zukunft greift der Staat und damit der Steuerzahler den Atomkonzernen noch einmal mit geschätzten 100 Milliarden Euro an Förderungsgeldern unter die Arme – die geplante Laufzeitverlängerung der schwarz-gelben Bundesregierung noch nicht mitberechnet.


Leider erscheinen weder die in jeder kWh rechnerisch enthaltenen 4.3 €Cent, noch die vergleichbaren, wenn auch im Einzelfall niedrigeren Subventionen für Strom aus Braun- bzw. Steinkohle nicht auf unseren Stromrechnungen. Dies würde als Summe die sog. "EEG-Umlage" doch politisch allzu stark "relativieren". Was dem meist wenig lernfreudigen Zeitgenossen ebenso entgeht, sind die Aussicht auf "Spätfolgen" dieser Technologien. Die aus gutem Grund in den Steuern verborgenen Kosten für Stromerzeugung werden noch sehr lange anfallen - auch, wenn diese Technologien außer Kosten absolut nichts mehr auf der "Habenseite" (also erzeugte kWh) beitragen werden.

Nicht zu reden von den kaum abschätzbaren Kosten die aus Lagerung der radioaktiven Abfälle (abgebrannte Brennelemente bis hin zu den beim "Rückbau" von Atomanlagen anfallenden Inventar).

Ebenfalls nicht enthalten sind "moderate fiktive" Beiträge zu einer nicht existierenden Haftpflichtversicherung. Die große Unbekannte ist der "maximal" entstehende Schaden, falls doch mal eines der so sicheren dt. AKW [color=nicht erlaubt]"fukushimiert"[/color]. Egal wo in D oder EU eine solche Katastrophe passiert, sie würde faktisch betroffenen Regionen völlig voneinander trennen. Doch das "Szenario" könnte durchaus "Nummern größer" ausfallen. Daher wäre der einzig moralisch und „fiskalisch“ gangbare Weg, eine „fiktive“ Schadenshöhe (die nach allem was wir bisher wissen) „gedeckelt“ wäre. Dennoch könnte damit eine Mindesthaftpflicht für das Betreiben von AKW errechnet werden. Da der Staat letztendlich für „darüber liegende Kosten“ (im In- und Ausland !) aufkommen müsste, wäre ein staatlich kontrollierter Fond, der sowohl Haftungsbeiträge, als auch für den Rückbau erforderliche Gelder enthalten sollte, die annehmbarste Lösung.

Der sich dann ergebende kWh-Preis, wäre zwar immer noch nicht (nach oben) realistisch, würde aber auch den Dümmsten das Märchen vom „billigen Atomstrom“ als völlig unglaubwürdig erscheinen lassen. Leider ist diese schlichte Tatsache auch der Grund warum dies nicht geschehen wird. Zuviele Politiker aller „Farben“ haben sich da „parteiübergreifend“ im Sinn von „vor Schaden bewahren“ schuldig gemacht. Der anfängliche „Unkenntnis-Bonus“ ist inzwischen restlos verbraucht !
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